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AGB der Firma actixx.com

1 Allgemeines

1.1 Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma actixx.com, Inhaber Holger Lüning nachfolgend actixx.com genannt - und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.

1.2 Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für die Firma actixx.com erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.

1.3 Die Firma actixx.com behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Evtl. bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die Firma actixx.com sind ausgeschlossen.

2 Lieferung

2.1 Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von der Firma actixx.com einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teil-Lieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

2.2 Der Versand der Waren erfolgt ausschließlich, wenn nicht anders schriftlich mit dem Kunden vereinbart, mit der Deutschen Post AG.

2.2 Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. MwSt. und Verpackungskosten. Transportkosten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind ebenso enthalten. Transportkosten in ein Land außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden entsprechend der aktuellen Posttarife aufgeschlagen. Für gewerbliche Vertragspartner gelten Preise nach Absprache.

2.3 Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.

2.4 Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.

2.5 Schadensersatzansprüche gegen die Firma actixx.com wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

3 Rückgaberecht

3.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, ohne Angabe von Gründen alle Artikel aus dem aktuellen Angebot der Firma actixx.com innerhalb von zwei Wochen an actixx.com zurück zu senden, soweit er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Dies gilt nur für Fernabsatzverträge gem. § 312 b BGB. Die Ware muss in ordnungsgemäßen Zustand, ohne Gebrauchsspuren, in Original-Verpackung und frei von Rechten Dritter an die Firma actixx.com zurückgeschickt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt auf Kundenwunsch per Scheck bzw. als Gutschrift auf das Kundenkonto.

3.2 Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden, es sei denn, die Ware kann nicht als Paket versandt werden. Die Rückgabefrist beginnt mit der Ablieferung der Ware beim Kunden zu laufen.

3.3 Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach Wunsch des Kunden angefertigt werden. Dies gilt insbesondere für Waren, die eine Beschriftung nach Vorgaben des Kunden beinhalten.

3.4 Macht der Kunde von seiner Möglichkeit der Rückgabe Gebrauch, ist die Firma actixx.com berechtigt, für die Zeit des Verbleibs der Ware beim Kunden eine angemessene Nutzungsvergütung zu verlangen.

3.5 Des Weiteren hat der Kunde, der von seinem Rückgaberecht Gebrauch macht, der Firma actixx.com die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen, soweit der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden kann, weil er die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten

hat. Der Kunde trägt die vollständigen Kosten der Rücknahme, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der Bestellware.

4 Gewährleistungen und Schadensersatzansprüche

4.1 Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäße Pflege oder Verwendung zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

4.2 Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

4.3 Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich dies ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.

4.4 Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigenpflicht gem. § 2 Ziff. 3. dieser Geschäftsbedingungen nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.

4.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Gefahrübergang.

4.6 Liegt ein von der Firma actixx.com zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Firma actixx.com nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nichterfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Firma actixx.com ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Die Firma actixx.com behebt den Mangel auf ihre Kosten in ihrer Firma. Die Rücksendung der Ware kann frei an die Firma actixx.com erfolgen. Es bleibt der Firma actixx.com aber überlassen, ob sie die Mängelbeseitigung von einem anderen, dem Wohnort des Kunden näher gelegenen Fachmann, ausführen läßt. Ist die Firma actixx.com zu dieser Leistung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über einen angemessenen Zeitraum hinaus aus Gründen, die die Firma actixx.com zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten, oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

4.7 Soweit sich nicht aus Nr. 8 dieser Geschäftsbedingungen etwas anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Insbesondere sind Schadensersatzansprüche im Rahmen der Gewährleistung wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Beratungsfehler oder aus unerlaubter Handlung gegen die Firma actixx.com oder ihre Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

4.8 Der vorgenannte Haftungsausschluß gilt nicht, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn der Kunde Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz geltend macht. Die Haftung für Personenschäden richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen

4.9 Schadenseratzansprüche sind der Höhe nach auf den Wert der gelieferten Ware beschränkt.

5 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Rechnungen der Firma actixx.com sind - soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde - unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.

5.2 Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes vom 09. Juni 1998 zu verzinsen. Falls der Firma actixx.com ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma actixx.com berechtigt, diesen geltend zu machen.

6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Bis zur vollständigen Zahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma actixx.com. Bei Verträgen mit Verbrauchern nach § 13 BGB behält sich die Firma actixx.com das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

6.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma actixx.com gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen der Firma actixx.com und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an die Firma actixx.com ab. Die Firma actixx.com nimmt diese Abtretung an.

7 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und unmittelbar nach Produkterstellung vernichtet bzw. gelöscht Diese Daten werden selbstverständlich im Rahmen des Datenschutzgesetzes vertraulich behandelt und keinem Dritten weitergegeben.

8 Patente und Schutzrechte

actixx.com kann nicht für Kosten und anderweitige Schäden aufgrund von Verletzungen von Patenten oder Schutzrechten haftbar gemacht werden. Dies gilt gegenüber dem Kunden aber auch gegenüber von Dritten. actixx.com führt lediglich Aufträge nach Kundenwunsch durch. Die Wahrung von Patent- und Schutzrechten obliegt allein dem Kunden. Dies gilt auch für Aufträge, die den Entwurf von Motiven beinhalten.

9 Urheberrechte

Nachdruck sowie Verwendung von Bild- und Textmaterial – auch auszugsweise – ist strengstens verboten.

10 Sonstige Bestimmungen

10.1 Die Lieferung erfolgt solange der Vorrat reicht.

10.2 Teillieferungen sind vorbehalten.

10.2 Technische Änderungen, Optimierungen, Material- und Farbabweichungen sowie Irrtümer und Druckfehler sind vorbehalten.

10.4 Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass wir keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte von Seiten haben, auf die ein Link innerhalb unserer Seiten besteht. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten dieser Homepage und machen uns deren Inhalt nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Website angebrachten Links.

11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

11.1 Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma actixx.com bestehenden Geschäftsbeziehung ist Obertshausen.

11.2 Ist der Kunde Kaufmann, so ist - auch für Scheck- und Wechselverfahren – Offenbach ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde im Zeitpunkt der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. actixx.com ist jedoch berechtigt, jedes gesetzlich zuständige Gericht anzurufen.

11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12 Schlußbestimmungen

Sollten einzelne dieser Bestimmungen - gleich aus welchem Grund - nicht zur Anwendung gelangen, so wird das durch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

B) Hinweise zur Bestellung

1 Bitte achten Sie auf korrekte Angabe Ihrer mail-Adresse, damit wir Ihnen die Auftragsbestätigung fehlerfrei zusenden können.

2. Handelt es sich um Waren, die nach Wunsch des Kunden angefertigt werden sollen, beginnen wir nach Eingang des Rechnungsbetrags mit der Fertigung. Wir sind bemüht, Ihren Auftrag so schnell wie möglich auszuführen. Wegen der aufwendigen individuellen Fertigung sollten Sie Normalfall davon ausgehen, dass nach Zahlungseingang ca. eine Woche bis zum Eintreffen der Ware bei Ihnen vergehen.

2 Bitte achten Sie auf korrekte Angabe Ihrer Post- bzw. Lieferadresse, sofern abweichend, damit wir Ihnen die Lieferung termingerecht zukommen lassen können.

3 Wir sind stets um eine sorgfältige und termingerechte Bearbeitung Ihrer Bestellung bemüht. Sollte dennoch einmal etwas nicht planmäßig laufen, so bitten wir Sie jetzt schon um Entschuldigung und würden uns über einen Hinweis von Ihnen freuen. Bitte machen Sie uns auf Möglichkeiten der Verbesserung und Optimierung aufmerksam. Falls alles nach Ihren Wünschen ist, würden wir uns auch über ein gelegentliches Lob oder ein Feedback freuen.

Haben Sie noch Fragen? - Wir helfen Ihnen gerne weiter:

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Inhaber: Holger Lüning

Karl-Mayer-Str. 4

63179 Obertshausen

Deutschland

Tel: 06104-971798

Fax: 06104-409544

Mail: post@actixx.com

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